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Bitte lesen Sie sich die
folgende Partnervereinbarung sorgfältig durch. Sie bildet die
rechtliche Grundlage der Partnerschaft zwischen Mega Vital Shop (im
folgenden Shop genannt) und dem Partner (im folgenden
Vertragspartner genannt) und ist für beide Parteien
verbindlich.
Zur
Anmeldung am Ende des Dokuments
1) Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Schaltung von
elektronischen Anzeigen auf der Webseite oder innerhalb elektronischer
Nachrichten (Emails) des Vertragspartners mit dem
Ziel, eine zum gegenseitigen Nutzen geschlossene Werbe- und
Betriebskooperation zu gründen.
Dem Vertragspartner werden über entsprechend
gekennzeichnete Werbemedien Produkte und Dienstleistungen im Rahmen
des vom Shop zur Verfügung gestellten Programms angeboten, die
auf seiner Website oder in dessen elektronischen Nachrichten enthalten sind.
Der Shop stellt dem Vertragspartner eine Auswahl von Werbemitteln
(Logos, Banner, Grafiken, Texte) sowie eine ausführliche Anleitung
zur Einbindung des Programms in die Website oder elektronischen
Nachtrichten des Vertragspartners zur
Verfügung. Diese Gebrauchsanweisung ist Bestandteil des Vertrages.
Mit dem Abschluss eines Vertrages, wird dem Vertragspartner eine
Partnerkennung zugeteilt. Mit Hilfe der über das Partnerprogramm
zugeteilten Link-Codes, werden die Kunden registriert, die über die
Webseite oder elektronischen Nachrichten des Vertragspartners vermittelt werden.
Der Vertragspartner erhält eine erfolgsabhängige Vergütung von
tatsächlich getätigten Umsätzen mit Waren und Dienstleistungen
über das Warenkorbsystem des Shops, die
aufgrund eines direkt geschalteten Links zur Shop Website zustande
kommen. Produkte und Dienstleistungen, die nicht ausdrücklich im
Rahmen des Partnerprogramms angeboten werden - z.B. von Drittanbietern
zur Verfügung gestellt werden - sind von einer Vergütung
ausgeschlossen.
Die Berechnung der Vergütung erfolgt gemäss Ziffer 5 des
Vertrages.
2) Zustandekommen des Vertrages
Der Shop stellt ein Online - Antragsformular zur Verfügung. Nach
Übersendung des ausgefüllten Formulars wird der Antrag geprüft und
im Falle der Annahme wird diese dem Vertragspartner gegenüber
schriftlich bestätigt. Voraussetzung für die Annahme ist, dass der
Vertragspartner vollgeschäftsfähig und gewerblich tätig ist.
Der Vertragspartner sichert zu, dass auf seiner Website jede
Darstellung oder jeder Hinweis auf kriminelle Handlungen wie
Pornografie, Rassenhass oder auf politisch extreme Inhalte
unterbleibt. Ferner sichert der Vertragspartner zu, die zur Verfügung
gestellten Links zur Shop Website nicht im Rahmen von
Massenaussendungen (spamming) an Personen zu versenden, die nicht dem
Empfang von Nachrichten des Vertragspartners zugestimmt haben.
Sollten in diesem Zusammenhang von Dritten rechtliche Ansprüche gegen
den Shop gestellt werden, ist der Vertragspartner verpflichtet,
den Shop von diesen Ansprüchen, insbesondere von Ordnungsstrafen
oder Schadenersatz, einschließlich der Kosten einer
Rechtsverteidigung freizustellen.
3) Lizenzen
Mit dem Zustandekommen des Vertrages erwirbt der Partner ein nicht
übertragbares, jederzeit kündbares Recht, die auf der Shop Website zur Verfügung gestellten Materialien zum Zwecke der Werbung
durch die Herstellung von Links zur Shop Website zu verwenden.
Dieses Recht umfasst nicht die Berechtigung, das überlassene Material
zu verändern oder anderweitig zu bearbeiten, es sei denn, der Shop erteilt hierzu vorher eine schriftliche Genehmigung.
Das Urheberrecht für die Gestaltung der im Rahmen des
Partnerprogramms zur Verfügung gestellten Werbemittel, sowie auch
für alle anderen auf der Shop Website zugänglich gemachten
Informationen, liegt beim Herausgeber der Shop Website.
Diese Lizenz erlischt mit der Kündigung des Vertrages.
Eine Änderung der URL-Adresse der Website des Vertragspartners ist
keine Änderung des Vertrages und lässt seine Rechte und Pflichten
aus diesem Vertrag unberührt.
4) Aufbau und Pflege der Partner - Website
Der Vertragspartner bindet die im Rahmen des Partnerprogramms zur
Verfügung gestellten Werbemittel seiner Wahl in seine Website ein und
stellt dadurch eine Verbindung zur Shop Website her. Mit Hilfe der
zugeteilten Link-Codes identifiziert das Shop Registriersystem
Kunden, die von der Website des Vertragspartners vermittelt werden.
Die Links können auf verschiedene, abgestimmte Bereiche verweisen.
Änderungen an den Links dürfen nur mit Zustimmung des Shops erfolgen. Der
Shop behält sich das Recht vor, die Links jederzeit
zu modifizieren.
Die Erstellung von ergänzenden Werbematerialien, die sich auf den Shop
beziehen, hat im Einvernehmen mit dem Shop zu erfolgen.
Sie dürfen erst nach vorheriger schriftlicher Zustimmung eingesetzt
werden.
5) Berechnung der Provision
Der Vertragspartner erhält eine für über seine Website zwischen Kunden
und Shop zustande gekommenen Geschäfte eine Prämie, die sich aus der Rechnungssumme
(ohne Versand, Verpackungs- und Versicherungskosten, etc) unter
Berücksichtigung von Nichtlieferungen und Remissionen errechnet. Alle
nicht über den Mega Vital Shop-Warenkorb angebotenen Produkte von
Werbepartnern (z.B. Bannereinblendungen, Reisen) finden keine Berücksichtigung.
Die Höhe der Provisionen richtet sich immer nach den auf der Shop Website angegebenen aktuellen Preisen. Der
Shop behält sich
Preisänderungen bei Produkten und Dienstleistungen vor. Für die auf
der Website des Vertragspartners angegebenen Preis-, Liefer- und
Verfügbarkeitsinformationen können keine Garantien übernommen
werden.
Die Provision beträgt brutto (incl. Mehrwertsteuer) 7% und errechnet sich aus dem monatlich
erzielten Brutto-Gesamtumsatz (incl. Mehrwertsteuer). Zusätzlich
werden 2% Provision auf Umsätze gewährt, die durch vom
Vertragspartner geworbene und registrierte Partner vermittelt werden.
Die Vergütungen werden zum Monatsende, spätestens zum 10. des
Folgemonats abgerechnet und ausgezahlt,
soweit ein Mindestbetrag von 20,00 EURO erreicht ist. Die darunter
liegenden Beträge werden in die Abrechnung des folgenden Monats
übernommen.
Der Vertragspartner erhält mit seiner ID und dem Passwort Zugriff auf
seine persönlichen Online-Statistiken, so dass er sich über den
jeweils aktuellen Stand seines Umsatzes sowie der darauf angefallenen
Vergütungen informieren kann.
Alle Aufträge, die innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 30 Tagen
liegen, werden als "noch offene Umsätze" verzeichnet und
nach Ablauf der Frist durch den Shop freigegeben.
Soweit Aufträge nicht zur Ausführung kommen, rückabgewickelt
werden (Retouren) oder bei Zahlungsausfall durch den Kunden, ohne dass dies vom
Shop zu vertreten ist,
entfällt die Vergütung nachträglich und wird mit der
nächstfolgenden Abrechnung verrechnet.
Ein Anspruch auf Erstattung von Auslagen und Kosten bei weiterer
Werbetätigkeit des Vertragspartners ist ausgeschlossen.
6 ) Pflichten des Shops
Der Shop stellt dem Vertragspartner alle zur ordnungsgemäßen
Einrichtung von Links erforderlichen Informationen zur Verfügung.
Maßgebend hierfür ist die vom Shop entwickelte Anleitung.
Der Shop verwaltet die über die Partner-Links durchgeführten
Bestellungen, erfasst das Volumen und die Summe der über die
Partner-Links zustande gekommenen Verkäufe, stellt dem
Vertragspartner eine Verkaufsstatistik zur Verfügung, erledigt den
Versand, die Zahlungs- und Retourenabwicklung und alle damit in
Zusammenhang stehenden Kundendienstleistungen.
7) Pflichten des Vertragspartners
Die Verantwortung für die korrekte technische Einbindung der Links
liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Vertragspartners.
Er sollte daher nur Links verwenden, die im Rahmen des
Partnerprogramms zur Verfügung gestellt werden, andernfalls kann
keine Gewährleistung für die korrekte Registrierung und Abrechnung
der Verkäufe übernommen werden.
Der Vertragspartner ist verantwortlich für die Einrichtung, den
Betrieb und die Pflege, sowie für die Richtigkeit und Korrektheit der
Inhalte, die auf seiner Website erscheinen. Die Verantwortlichkeit
bezieht sich auch auf den technischen Betrieb der Website,
insbesondere der Links zur Website des Shops sowie der
Sicherstellung, dass die Inhalte der Website nicht Rechte Dritter
verletzen oder in anderer Weise gegen Gesetze verstoßen.
Verletzt der Vertragspartner diese Verpflichtungen und entstehen
dadurch möglicherweise Schadensersatzansprüche Dritter gegen den Shop, so ist der Vertragspartner verpflichtet, den
Shop von
diesen Ansprüchen freizustellen. Dies gilt auch für die Kosten, die
zur Abwehr solcher Ansprüche entstehen.
Der Vertragspartner darf seine Website und Nachrichten an Dritte nicht in einer Weise gestalten,
die eine Verwechselungsgefahr mit der Website oder Nachrichten des Shops
hervorruft,
oder den Eindruck erweckt, dass die Website oder die Nachricht des Vertragspartners die
Website oder die Nachricht (ganz oder zum Teil) die des Shops ist.
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Angebote im Namen des Shops zu erstellen, anzunehmen oder den
Shop zu vertreten.
Außerdem ist es untersagt, Angaben gegenüber Dritten zu machen , die
den Eindruck einer Vertretungsbefugnis erwecken. Bei Verletzungen
dieser Pflichten ist der Vertragspartner zum vollen Schadensersatz
gegenüber dem Shop verpflichtetet.
8) Ende des Vertrages
Der Vertrag kann jeder Zeit ohne Angabe von Gründen von beiden
Parteien gekündigt werden.
Der Vertragspartner ist in diesem Falle verpflichtet, alle Banner und
Buttons zu löschen. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht
steht ihm nicht zu.
Der Shop ist verpflichtet, die bis dahin noch angefallenen
Vergütungen aus Verkäufen abzurechnen und auszuzahlen, es sei denn,
dem Shop stehen Schadensersatzansprüche gegen den Vertragspartner
zu.
9) Gerichtsstand
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Bei Streitigkeiten aus diesem
Vertrag wird als Gerichtsstand Augsburg vereinbart.
10) Vertragsänderungen
Der Shop behält sich vor, Regelungen und Bestimmungen dieser
Vereinbarung jederzeit zu ändern. Der Partner wird per E-Mail über
die Änderungen informiert. Erfolgt keine Kündigung des Vertrages
innerhalb einer Woche ab Zugang der Änderung, gilt die Änderung als
angenommen.
11 ) Vertraulichkeit
Alle Informationen, insbesondere geschäftliche und finanzielle,
Kunden und Käuferlisten, sowie Preis- und Verkaufsinformationen sind
vertraulich zu behandeln. Diese dürfen weder direkt oder indirekt
für eigene wirtschaftliche oder für andere Zwecke verwendet werden.
Die Parteien können hiervon abweichende Vereinbarungen treffen.
Dies gilt nicht für solche Informationen die allgemein bekannt oder
über allgemein zugängliche Quellen, die aber nicht die Quellen der
jeweiligen Vertragspartei sind, erfahrbar sind. Jede Partei ist
berechtigt, solche Informationen weiterzugeben, wenn eine gerichtliche
Anordnung besteht, die Weitergabe an solche Personen erfolgt, die
einer gesetzlichen Schweigepflicht unterliegen, oder wenn eine
gesetzliche Verpflichtung zur Herausgabe besteht.
E-Mail Adressen sowie sämtliche Benutzerdaten dürfen nur für
interne Zwecke benutzt werden. Hierfür ist die Erklärung über den
Datenschutz, die Bestandteil dieses Vertrages ist, maßgebend
12) Gewährleistung und Haftung
Der Shop sichert zu, dass seine Website im Rahmen der aktuellen
technischen Möglichkeiten betrieben wird. Für weitergehende
Ansprüche wird keine Haftung übernommen.
Im übrigen wird die Haftung der rechtsgeschäftlichen Vertreter, der
Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Shop auf Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle vertraglicher
Schadensersatzverpflichtung des Shops wird die Haftung für
Vermögensschäden auf den zum Zeitpunkt des Vertragschlusses
voraussehbaren typischen Schaden, maximal auf die Höhe der
durchschnittlichen monatlichen Werbeeinnahmen der letzten 6 Monate
begrenzt. Wird der Vertrag vor dieser Zeit beendet, ist für die
Berechnung des Schadens die kürzere Laufzeit maßgebend.
Im Falle des Datenverlustes setzt eine Haftung voraus, dass der
Vertragspartner mindestens einmal täglich die Datenbestände sichert.
Auch in diesem Falle wird die Haftung, wie zuvor geregelt, begrenzt.
Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
13) Teilnichtigkeit
Ist eine der vertraglichen Regelungen unwirksam, so werden sich beide
Parteien bemühen, eine Regelung zu finden, die dem wirtschaftlichen
Zweck der unwirksamen Vereinbarung möglichst nahe kommt. Die übrigen
Bestimmungen des Vertrages bleiben hiervon unberührt.
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