I. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende
Bestimmungen
(1) Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
(Meavit GmbH
) über die Internetseite www.megavitalshop.com schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen
verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist
jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
§ 2 Zustandekommen
des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der
Verkauf von Waren.
Unsere Produktdarstellungen im Internet sind
unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrages.
(2)
Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das
Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten
Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite
„Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der
Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche
"kaufen" geben Sie ein verbindliches
Angebot bei uns ab.
Sie erhalten
zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch
nicht zum Vertragsschluss führt.
(3) Die Annahme des Angebots (und
damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in
Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder
Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten
haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits
erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich
zurückerstattet.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und
Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb
sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen
Zahlungsarten
(1)
Bonitätsprüfung
Sofern wir in
Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift, ermächtigen
Sie uns, Ihre Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basis
mathematisch-statistischer Verfahren an die BÜRGEL Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG,
Postfach 50 01 66, 22701 Hamburg
weiterzugeben. Wir behalten uns das Recht
vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung die Zahlungsart auf Rechnung oder
Lastschrift zu verweigern.
§
4 Zurückbehaltungsrecht,
Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können
Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
(2)
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser
Eigentum.
(3)
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a)
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor
Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie
können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall
treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die
Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an.
Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns
allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c)
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als
10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt
uns.
§ 5
Gewährleistung
(1)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt
abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit
der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b)
Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich
anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch
für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der
Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei
Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie
nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle
der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen,
sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt
ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478,
479 BGB.
§ 6
Haftung
(1) Wir haften jeweils
uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz
und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist
unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten,
die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen
dürfen.
(3)
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
§ 7
Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle
Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand
ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an
einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon
unberührt.
(3) Die Bestimmungen des
UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des
Verkäufers
Meavit GmbH
Eberleinstr.
3
86456 Gablingen
Deutschland
Telefon:
08230-7008615
E-Mail: info@megavitalshop.com
2.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des
§ 2 unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion
des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der
Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen
Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4.
Verhaltenskodizes
4.1. Wir
haben uns dem Europäischen Verhaltenskodex unterworfen, der unter folgendem Link
einsehbar ist: http://www.euro-label.com/kodex/index.html.
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder
Dienstleistung
Die
wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer
Internetseite.
6. Preise und
Zahlungsmodalitäten
6.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten
stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern.
6.2. Die
anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über
eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und
sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie
Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die
Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung
ausgewiesen.
6.4. Soweit bei den
einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus
dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie
gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der
jeweiligen Artikelbeschreibung.
7.2.
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies
gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte
Person beauftragt haben.
Sind Sie
Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre
Gefahr.
8. Gesetzliches
Mängelhaftungsrecht für Waren
8.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung"
in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei
Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine
Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
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